Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
maiLab Hostingprodukte

I. Geltungsbereich
1. maiLab Hartwin Rohde, Danziger Str. 84, 10405 Berlin (nachfolgend "maiLab" genannt) bietet allen Nutzern umfangreiche Hosting - Services, die fortlaufend gewartet und weiterentwickelt werden.
2. Für sämtliche Hostingdienste sowie alle darauf beruhenden Angebote nebst Weiterentwicklungen und Verbesserungen gelten die nachfolgenden Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (E-AGB).

II. Registrierung
1. Die Nutzung der Dienste von maiLab setzt einen entsprechenden Auftrag voraus. Zur Auftragserteilung ist nur berechtigt, wer mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.
2. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der zur Rechnungsstellung und Leistungserbringung von maiLab benötigten Daten, die Sie uns im Falle von Änderungen selbständig korrigierend mitteilen.

III. Datenschutz und Datensicherheit
Um unsere Dienste zu ermöglichen, verarbeiten wir die von Ihnen angegebenen Daten. Personalisierte Daten werden nur im Rahmen des, für die Leistungserbringung unbedingt nötigen und vom Gesetzgeber geforderten Umfanges gespeichert. Die genaue Aufstellung dieser Daten kann von Ihnen angefordert werden und wird Ihnen innerhalb einer Woche per Mail zugestellt.

IV. Änderungen der E-AGB und Dienste
1. maiLab behält sich das Recht vor, diese E-AGB zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von maiLab für Sie zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, z.B. bei Veränderungen von Ansprechpartnern o.ä. sowie Anpassungen der E-AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.
2. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des maiLab - Angebots können Nutzungsmöglichkeiten und / oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden.
3. Sofern Sie mit Änderungen der E-AGBs nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, diese Vereinbarung jeder Zeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Änderungen der E-AGB gelten als von Ihnen genehmigt, wenn Sie einen oder mehrere Dienste von maiLab nach Ablauf zweier Monate nach Mitteilung der Änderungen weiterhin nutzen.
4. maiLab behält sich vor die Funktionen einzelner Dienste zu aktualisieren und zu ändern. maiLab behält sich auch das Recht vor, einzelne Dienste eventuell ganz einzustellen sowie nicht mehr neu anzubieten, wenn sie von keinem Kunden mehr benötigt, in Anspruch genommen oder finanziell schädlich werden.

V. Verantwortlichkeit für Inhalte
1. maiLab bietet Ihnen kommunikative Dienste an, die es Ihnen ermöglichen, eigene Informationen, z.B. in Form von Texten, Fotos und Grafiken zu veröffentlichen sowie zu verbreiten. Die Verantwortung für die Inhalte, die Sie über die Dienste veröffentlichen und verbreiten, liegt ausschließlich bei Ihnen.
2. Sie verpflichten sich bei der Nutzung kommunikativer Dienste, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Sie stellen sicher, dass die von Ihnen verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige Eigentumsrechte) verletzen, Sie die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten und z.B. keine rassistischen, beleidigenden und gewaltverherrlichenden Inhalte verbreiten. Pornografische, obszöne, oder für minderjährige ungeeignete Inhalte sind durch wirksame Schutzmaßnamen vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen. Sie verpflichten sich des weiteren, die Privatsphäre Dritter zu beachten, keine unaufgeforderten Massensendungen sowie keine unerbetene Werbung zu verbreiten und alles zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte.
3. maiLab weist darauf hin, dass Inhalte, die über die Dienste empfangen oder gesendet bzw. gespeichert werden, grundsätzlich nicht oder nur im engen Rahmen der geltenden Gesetze überprüft werden; maiLab wird unaufgefordert und aus eigenem Antrieb keine Überprüfungen vornehmen.
4. maiLab ist berechtigt, Inhalte an Dritte weiterzugeben und / oder zu löschen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher bzw. behördlicher Anordnungen erforderlich ist. Dies gilt auch für die Bekanntgabe von Nutzerdaten. Des weiteren ist maiLab zur Löschung von Inhalten berechtigt, sofern diese gegen die Anforderungen gem. Ziff. V.2 verstoßen.
5. Sie stellen maiLab von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen maiLab wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch Sie oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen, von Ihnen eingestellten, Inhalts geltend gemacht werden.

VI. Rechtliche Beschränkungen
1. Ihnen ist bekannt, dass die angebotenen Dienste von maiLab technischen Beschränkungen unterliegen können. Dies gilt insbesondere für die maximale Speicherkapazität bzw. maximale Größe von Dateien, maximale Anzahl von Nachrichten und Veröffentlichungen sowie sonstigen Inhalten und Beschränkungen.
2. maiLab ist berechtigt, im Falle der Überschreitung der technischen Beschränkungen Daten zu löschen und / oder die Speicherung weiterer Daten abzulehnen.
3. maiLab wird Ihnen rechtzeitig (7 Tage) vor etwaigen Aktionen zumindest per E-Mail eine oder mehrere Warnung(en) nebst Beschreibung des problematischen Zustandes übersenden und Ihnen Gelegenheit geben, korrigierend einzugreifen.
4. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte den weiteren technischen Angaben der Dienste.

VII. Software, Urheberrechte
1. maiLab stellt Ihnen im Rahmen einiger Dienste Software zur Verfügung. maiLab räumt Ihnen das nicht exklusive und auf die Dauer der Nutzung der betreffenden Dienste beschränkte Recht ein, die Software im Rahmen dieser Dienste gemäß den angegebenen Bestimmungszwecken zu benutzen.
2. Es ist Ihnen insbesondere nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen bzw. sie Dritten zugänglich zu machen, sowie die Software bzw. die Rechte daran zu verleihen bzw. zu vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen bzw. die Software zu ändern, zu übersetzen, Reverse Engineering zu betreiben, zu dekompilieren zu disassemblieren oder sonstige Derivate auf Basis der Software zu erstellen oder zu vertreiben.
3. Die Rechte am geistigen Eigentum sowie sonstige Eigentumsrechte an der Software verbleiben bei maiLab und / oder seinem Lieferanten.
4. Von den Vorziffern unberührt bleibt die Vereinbarung weiterer Lizenzbestimmungen für Software, die Sie im Rahmen der maiLab - Dienste erhalten.

VIII. Pflichten des Kunden
1. Sie verpflichten sich, Passworte, die Ihnen von maiLab übergeben wurden, auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass maiLab - Mitarbeiter nicht berechtigt sind, Sie nach Ihrem Passwort zu fragen.
2. maiLab ist berechtigt, bei Kenntnis eines möglichen Missbrauchs der Passwörter alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere durch eine (vorübergehende) Zugangssperre zu den maiLab-Diensten.
3. Sie verpflichten sich, in Bezug auf alle Sie betreffenden Inhalte, die Sie im Rahmen der maiLab-Dienste einstellen bzw. erhalten oder erzeugen, auf ihrem eigenen Rechner von dem jeweils aktuellen Datenbestand Sicherungskopien anzufertigen. Dies gilt auch für E-Mail und Datenbankinhalte. maiLab ist nicht verpflichtet Datensicherungen durchzuführen.

IX. Haftung von maiLab
1. maiLab haftet für alle Leistungen der Dienste bzw. für gelieferte Software auch bei leichter Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten"), für von maiLab zu vertretende Unmöglichkeit, für Vollzug und für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft.
2. Im Übrigen haftet maiLab nur, wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von maiLab grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
3. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von fremden Inhalten übernimmt maiLab keinerlei Gewähr.
4. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, haftet maiLab nur für solche Schäden, die durch eine solche Zusicherung umfasst sein sollten.
5. Die Haftung ist in jedem Fall auf typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren begrenzt, der Höchstbetrag ist im Regelfall auf die Höhe der letzten von Ihnen erbrachten Zahlung hinsichtlich des verursachenden Dienstes beschränkt. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt Ihnen vorbehalten.
6. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt.

X. Kündigung
1. Sie sind berechtigt, diesen Vertrag an jedem Tag für den Ablauf des laufenden Vertrages zu kündigen. maiLab hat die selbe Kündigungsfrist einzuhalten. Ihre schriftliche Kündigung richten Sie bitte an: maiLab Hartwin Rohde, Danziger Straße 84 in 10405 Berlin. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam. Ihnen gegenüber erfolgt die Kündigung unter Beachtung der von Ihnen im Rahmen der Beauftragung angegebenen Post-Adresse.
2. maiLab kann diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn Sie Anlass zu einer solchen Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund ist insbesondere gegeben, sofern Sie gegen die Verpflichtungen gem. Ziff. V.2 verstoßen.
3. Für jeden Fall der Beendigung ist maiLab berechtigt, Ihren Account nebst aller Inhalte zu löschen bzw. die Zulassung zu den Diensten aufzuheben.

XI. Übertragung von Rechten
1. maiLab ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen.
2. Bei einer derartigen Übertragung haben Sie die Möglichkeit, die Nutzung der Dienste von maiLab ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.

XII. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von maiLab-Diensten ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.





Stand 1. Januar 2002